Explicit Content?

Seit kurzen liefere ich mir ein Wortgefecht mit den Grünen Wien über die sozialen Netzwerke. Ich möchte an dieser Stelle meinem Recht auf Meinungsfreiheit nachkommen. Den genauen Ablauf der Diskussion via Facebook gibt es hier. Es kann natürlich sein, dass die Grünen Wien diesen Gesprächsverlauf löschen, wie es in deren Umfeld schon vorgekommen ist.

Angefangen hat alles mit einer Frage eines Freundes, warum er auf der Facebook-Seite von Frau Vassilakou gesperrt wurde und dort Beiträge einfach gelöscht werden. Bei der Frage ging es im konkreten um dieses ursprüngliche Posting. Diese Frage wurde am 27.10.2012 um 11:54  gestellt. Weiterlesen

Ein treuer Wegbegleiter

Letzte Woche hat mich ein langjähriger Begleiter verlassen. Keine Sorge, ich habe mich nicht getrennt oder sonst etwas. Es hat nur mein alter Fernseher den Geist aufgegeben.

Am Donnerstag Abend hat er sich mit einer gewissen Duftnote verabschiedet. Ich habe ihn dann zur Sicherheit auf die Terrasse gestellt. Beim Nachrechnen Weiterlesen

Das Gesetz der Serie

Es gibt es doch. Oder, ist es einfach nur Pech. Frei nach dem Motto „Ein Unglück kommt selten allein.“
Die letzten Tage hatten es in sich. Mein Handy musste zur Reparatur. Da haben sich an den oberen Seiten des Displays Verfärbungen gebildet, was mir relativ egal war, weil es ja nur ein Handy ist. Aber, wenn knapp die Hälfte der Weiterlesen

Immer Ärger mit den Radfahrern.

bicycle_by_raultrevino (deviantart.com)

Gleich vorweg, ich selbst bin auf die unterschiedlichsten Arten im Straßenverkehr unterwegs. Sei es mit dem Auto, dem Fahrrad oder zu Fuß. Ich gebe mir dabei Mühe, dass ich mich an die Gesetze halte.

Jedes Jahr, und ich glaube es wird von Jahr zu Jahr schlimmer, findet sich immer eine große Zahl von Radfahrern, die ihr Fortbewegungsmittel als Freibrief für Anarchie im Straßenverkehr sehen.

Radfahrer, die mit dem Fahrrad am Gehsteig fahren sieht man zum Beispiel in Wien sehr oft. Hingegen gibt es in Stockerau sehr oft Leute, die glauben, dass sie mit dem Fahrrad nicht Weiterlesen

„Tyrannei der Masse“ oder doch Demokratie

Die Phrase stammt vom FDP-Generalsekretär Patrick Döring im Zusammenhang mit der Landtagswahl im Saarland. Dort hat es die Piratenpartei in den Landtag geschafft. Auch in der österreichischen Politik gibt es den Trend zu neuen Parteien. Was sich in dem Bereich tuen wird, werden wir in den nächsten Wochen/Monaten sehen.

Aktuell kann man in Österreich auf andere Art seinen Beitrag im Sinne der Demokratie leisten. Es gibt aktuell 2 Volksbegehren Weiterlesen

Untersuchungsausschuss, der neue Trend

© Parlamentsdirektion/Christian Hikade
© Parlamentsdirektion/Christian Hikade

© Parlamentsdirektion/Christian Hikade

In den letzten Jahren hat sich ein neuer Trend in der Politik durchgesetzt. Es handelt sich um den Untersuchungsausschuss. Man kann, wenn man sich die politische Berichterstattung ansieht, schon fast glauben, dass es in der österreichischen Politik nur noch um U-Ausschüsse geht. Mit diesem Instrument kann auch wunderbar vom politischen Tagesgeschäft ablenken. In den letzten Wochen hat man von Themen wie dem Sparpaket und ähnlichen nichts mitbekommen, weil die Medien sich auf den Telekom-U-Ausschuss eingeschossen haben.

Wer das Instrument des Untersuchungsausschuss als (persönliche) Bühne für sich entdeckt hat ist der liebe Herr Peter Pilz. Er hat dazu einen Hang, der mir persönlich schon fast wie ein Fetisch vorkommt. Wann immer er etwas glaubt zu entdecken, schreit er nach einem U-Ausschuss.

Als Anmerkung möchte ich vorbringen, dass ich kein Fan von Herrn Pilz bin und es sicherlich auch nicht mehr werde. Er hat eine Art, mit der absolut nicht anfangen kann. Er stellt immer alle als die übelsten Verbrecher hin. Selbst hat er schon des Öfteren auf Informationen aus dunklen (dubiosen) Quellen zurückgegriffen, ohne die Quellen anzugeben. Also könnten diese Informationen auch auf illegale Weise beschafft worden sein. Das nur mal am Rande.

Nach dem wir in Österreich eine Demokratie haben, gibt hier die Gewaltentrennung. Diese wurde in der Bundesverfassung niedergeschrieben. Darin heißt es, dass die gesetzgebende, die richtende und die verwaltende und ausführende Körperschaft von einander getrennt sein müssen. Bei einem U-Ausschuss sind diese Körperschaften in der Hand der Parlamentarier. Sie machen die Gesetze und verfolgen die Personen, die diese brechen. Da fehlt es nur noch, dass sie in den Fällen noch ein Urteil sprechen dürfen.

Ausserdem halte ich die Ausschüsse für Zeit- und Geldverschwendung. Alle, die in dem Ausschuss sitzen bekommen dafür Geld. Je länger so ein Ausschuss dauert, um so mehr Geld bekommen sie. -> Geldverschwendung! Die Personen, die vorgeladen werden, dürfen sich der Aussage entschlagen, wenn in diesem Fall ein Gerichtsverfahren anhängig ist. -> Zeitverschwendung! Warum kann man diese Arbeit nicht der Körperschaft überlassen, die dafür ausgebildet ist und bezahlt wird, weil es deren Job ist.

Beim Plaudern mit einem Freund sind wir auf die Idee gekommen, dass die Befragungen in den Untersuchungsausschüssen durch Leute aus dem Volk gemacht werden sollen. Die machen das sicher gerne und kostenlos. Der Verdacht von Absprachen ist dadurch auch nicht gegeben. Die politische Immunität muss auch aufgelöst werden, da es schon recht überholt ist.

Was glauben die Damen und Herren Politiker, dass bei einem U-Ausschuss ans Licht kommt?

Wie viel ist ein Menschenleben in den Medien wert?

Old_newspaper_by_firework (deviantart.com)

In den letzten Tag gab es in den Medien immer wieder traurige und schockierende Nachrichten. Da waren zum Beispiel die Nachrichten über den Busunfall der belgischen Schulklasse in der Schweiz, der Amoklauf des amerikanischen Soldaten in einem afganischen Dorf oder der Serien-Attentäter in Toulouse.

Alle diese Ereignisse haben etwas gemeinsam. Es wurden Menschen aus dem Leben gerissen. Männer, Frauen und Kinder. In den Medien wird bei solchen Fällen immer die Zahl der betroffenen Kinder betont. Aber warum ist das so? Ist ein Kinderleben mehr wert als das Leben eines Erwachsenen? Es ist egal, wer aus der Mitte seiner Liebsten gerissen wird. Es gibt immer Hinterbliebene, die durch den Verlust schwer betroffen sind und ihn verarbeiten müssen.

Ich vermute, dass es bei den Medien reine Effekthascherei ist. Die Menschen reagieren auf Kinder anders, empfindlicher, als auf Erwachsene. Die einzigen die da noch mithalten können, sind niedliche Tiere bzw. Tierbabys.

Ich ärgere mich bei solchen Meldungen in den Medien immer. Es ist schlimm, dass bei diesen Fällen Menschen ums Leben gekommen sind. Es ist auch schlimm, dass Kinder unter Opfern sind. Aber alle Opfer, die zu beklagen sind, sind gleich tragisch.

Bitte, liebe Medien, spielt das Leben von manchen Leuten nicht hinunter.

„Her mit dem Zaster“ – Volksbegehren für Steuergerechtigkeit

Wenn ihr euch den Header von meinem Blog anseht, wird euch auffallen, dass der Banner für „Stoppt die Vorratsdatenspeicherung“ durch einen Banner für das „Volksbegehren für Steuergerechtigkeit“ abgelöst wurde.

Ein befreundeter Unternehmer hat gemeinsam mit anderen Leuten dieses Volksbegehren ins Leben gerufen und heute der Öffentlichkeit vorgestellt. Als Slogan dieser Aktion ist „Her mit dem Zaster“ gewählt worden. Dieser Ausspruch stammt von der jetzigen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner bei einer ÖAAB-Veranstaltung Ende November 2011.

Ziel der aktuellen Unterschriftenaktion ist es bis Ende März 15.000 Unterschriften zu bekommen um dann die Unterstützungserklärungen in den Gemeindeämtern auflegen zu können. Die Forderungen hören sich sehr interessant an und sind es wert sie zu unterstützen. In den ersten 10 Stunden waren es schon über 1.000 Unterschriften.

Wenn man sich die Liste der UnterstützerInnen ansieht, merkt man dass es in erster Linie Unternehmer sind, die sich diesem Thema annehmen. Dieses Volksbegehren ist überparteilich. Auch wenn es bei einigen Personen eine Nähe zu einer Partei gibt, ist das nur Nebensache. Hier geht es in aller erster Linie um die Idee und das Volksbegehren und nicht um Parteipolitik.

Für alle die wissen wollen, wie es zu einem Volksbegehren kommt, gibt es hier eine Erkärung. Dort steht auch, wer an Volksbegehren teilnehmen darf.

Interessenten, die dieses Volksbegehren in einem Blog, Forum, Homepage usw. bewerben möchten, finden hier schon fertige Banner.

Das Sparpaket – oder hätte man sich das Paket sparen können?

Oink_by_amethystine (www.deviantart.com)

Vor ein paar Tagen wurde uns das Sparpaket vor den Latz geknallt. Ein Freund und ich waren dann auf der Suche nach näheren Daten und Infos zum Sparpaket. Bei den Medien wurde man nicht fündig. Als kleiner Social-Media-Freak habe ich am Montag über Twitter mit Angelika Feigl, Social-Media Beauftragte im Bundeskanzleramt, Stefan Petzner und Peter Pilz Kontakt aufgenommen und um nähere Informationen gebeten. An dieser Stelle möchte ich mich bei Stefan Petzner bedanken, der mir binnen kürzester Zeit Informationen geschickt hat. Von Angelika Feigl und Peter Pilz habe ich bis dato nichts erhalten. Die Unterlagen habe ich am Abend auch auf der Homepage des Bundeskanzleramts gefunden. Hier ist das pdf.

Wenn man sich das Paket anschaut, kommt man auf ein paar Punkte, nicht durchführbar sein werden bzw. in die falsche Richtung gehen werden. Ich bin kein Finanzgenie, Wirtschaftsfachmann oder Weiterlesen

Das war der Opernball 2012

Briefmarke Opernball 2012

Das größte und teuerste Gedränge von Wien ist Geschichte. Nichts hat die (österreichischen) Medien in den letzten Tage mehr beschäftigt als der Opernball. Da konnte selbst das Sparpaket nicht mithalten und dem Gross-Event den Rang ablaufen. Ich bin mir sicher, dass es die Damen und Herren Politiker nicht gestört hat. So gesehen war der Termin für die Präsentation nicht schlecht gewählt.

Die bewegendsten Fragen waren: Wer kommt hin und wer nicht? Wer bringt wen mit und wer sagt in letzter Minute ab bzw. zu. Und ganz wichtig: Wer sitzt wo.

Versteht mich bitte nicht falsch, ich habe nichts gegen den Opernball. Wenn es sich jemand leisten kann und will und es ihm Spaß macht, dann soll er hingehen. Ich würde nicht hingehen, auch wenn ich es mir leisten könnte. Jeden das seine. Man darf aber auch nicht den unmittelbaren wirtschaftlichen Aspekt der Veranstaltung vernachlässigen. Die Gäste von „Ausserhalb“ kommen nicht 30 Minuten vorm Weiterlesen